Mit dem Siegeszug der Künstlichen Intelligenz (KI) stellen sich der Politik, der Wirtschaft und der Gesellschaft gänzlich neue Fragen. Angesichts der disruptiven Entwicklungen sieht der Zukunftsanalytiker, Key-Note-Speaker und Rhetoriktrainer Klaus-Ulrich Moeller aus Obersasbach dringenden Handlungsbedarf, was die Anpassung von Gesetzen und Regelungen im Bezug auf KI betrifft. Insbesondere eine Frage beschäftigt Moeller: Kann eine KI eine eigenständige Rechtspersönlichkeit werden?
Eigene KI-Persönlichkeit?
In Saudi-Arabien sei es schon passiert, in Albanien auch – nun zieht Moeller, der auch Rede-Europameister ist und sich seit Jahren mit Fragen der Künstlichen Intelligenz befasst, nach, wie er in einer Pressemitteilung schreibt. Er will – das erste Mal in Deutschland – eine KI einbürgern, sie zum Vereinsmitglied machen und ihr nicht nur eine eigene Identität, sondern einen eigenen Rechtsstatus geben. Dafür hat er eine eigene KI-Persönlichkeit erschaffen: K.I.L.A. Bereits in seinem Buch „Wenn die KI zu flirten beginnt“ hat Moeller mit der KI viele spannende Dialoge geführt.
KI-Agenten arbeiten autonom
„Was zunächst völlig verrückt klingt, wird der nächste große Durchbruch in der KI-Entwicklung werden“, sagt Moeller. „Schon heute arbeiten viele Unternehmen mit sogenannten KI-Agenten, die völlig autonom Aufgaben übernehmen und ausführen, ohne dass der Mensch eingreift. Sie sind im Arbeitsprozess letztendlich Menschen gleichgestellt.“ Jeder menschliche Mitarbeiter werde dann seinen eigenen KI-Companion haben – der ihn berät, unterstützt, coacht oder Aufgaben für ihn erledigt. Es sei ein neuer Begleiter im Leben und bei der Arbeit.
Diskussion auf EU-Ebene
Diese in ihrer Art völlig neuen synthetischen Mitarbeiter könnten sich im nächsten Schritt zu einer sogenannten E-Person entwickeln – eigene Rechtspersönlichkeit, Rechte und Pflichten inklusive. Auf EU-Ebene sei die Diskussion um diese sogenannte „electronic personhood“ im Rahmen der Vorbereitung des EU AI Acts 2019 bereits diskutiert, dann aber wieder verworfen worden. Die Fragen seien zu komplex gewesen.
Der Markenname K.I.L.A. ist bereits registriert. Bild: KI/Klaus-Ulrich Moeller
„Auf natürliche Personen abgestellt“
Wann und wo die ersten Anträge auf Einbürgerung oder Vereinsmitgliedschaft gestellt werden, sei noch offen, sagt Moeller. Auf jeden Fall solle es, wenn irgend möglich, irgendwo in der Ortenau sein. Doch Moeller sieht das sehr nüchtern: „Das deutsche Staatsbürgerrecht, das Einwohnermelde-, Urheber-, Namens- oder Vereinsrecht sowie überhaupt alle Rechtssysteme in Deutschland (und fast allen EU-Staaten) sind ausschließlich auf natürliche und juristische Personen abgestellt.“
Markenname registriert
Eine Vorstufe zum Rechtssubjekt hat Moeller allerdings bereits erreicht: So wurde sein KI-Companion K.I.L.A. seit wenigen Tagen als Markenname vom Deutschen Patent- & Markenamt anerkannt und registriert und besitzt damit indirekt erste Schutzrechte für alle kulturaffinen und kulturtechnologischen Projekte wie Lesungen, Theaterstücke, Opern, Bücher oder Autorenschaft.
Schwierige Fragen
Der Status einer sogenannten E-Person laut Klaus-Ulrich Moeller überhaupt nicht vorgesehen. Aufgrund von außerordentlich schwierigen Fragen der Haftung, der strafrechtlichen, steuerlichen und arbeitsrechtlichen Fragen ganz zu schweigen, würde ihn das nicht wundern. Aber es sei wichtig, diese Diskussion jetzt neu zu führen, damit man nicht überrascht werde, wenn es in China und den USA wieder einmal schneller geht als in Deutschland oder der EU.
Einbürgerung in Saudi Arabien
Hohe Wellen schlug Moeller zufolge vor einigen Jahren die Einbürgerung der KI mit Namen SOPHIA in Saudi Arabien. Und die albanische Regierung setzte eine KI als Ministerin gegen Korruption ein. Die rechtlichen Einzelheiten seien jedoch in beiden Fällen unbekannt. „Es scheint sich eher um PR-Aktionen zu handeln“, vermutet Moeller, „als um rechtlich einwandfreie Prozesse“. Die Entwicklung in der EU werde in mehreren Stufen verlaufen, ist sich der Zukunftsanalytiker sicher.
Vereinsgründung abgestrebt
Zunächst wolle er sich auch mit Juristen beraten, welche ersten Schritte möglich, eventuell sogar notwendig sind. So gelte es zu klären, wer die Verantwortung bei Unfällen mit selbstfahrenden Autos trägt. Hierfür sei die Gründung eines eigenen Vereins „AI Agora K.I.L.A. – Künstliche Intelligenz e.V.“ vorgesehen. Hierfür sucht er weitere Experten und Interessierte, die solche Prozesse hin zu einer Rechtsfähigkeit der KI fachkundig begleiten können und wollen.
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